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| Hallo, |
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die SPD Lichtenberg hat sich endlich entschieden, einen Antrag auf Abberufung ihres Bezirkstadtrats Kevin Hönicke zu stellen. Wir begrüßen diesen, aus unser Sicht längst überfälligen Schritt. Wir sehen in der Amtsführung und im Verhalten von Kevin Hönicke zahlreiche Verfehlungen, weshalb wir den Abwahlantrag unterstützen. "Für uns ist es wichtig, dass klar wird, dass die Mehrheit für die Abwahl durch die Fraktionen zustande kommt, die unsere Demokratie schützen und verteidigen. Deswegen ist es für uns notwendig, dass alle demokratischen Fraktionen den Antrag auch öffentlich unterstützen, indem CDU, LINKE und wir Bündnisgrüne den Antrag gemeinsam mit der SPD einreichen", sagen unsere Fraktionsvorsitzenden Daniela Ehlers und Philipp Ahrens. "Wir kritisieren die Amtsführung Kevin Hönickes in der Causa Ilsekiez, sein toxisch männliches Verhalten gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die ausfallenden Respektlosigkeiten gegenüber weiblichen BVV-Verordneten, die Instrumentalisierung von Verwaltungsmitarbeiter*innen, regelmäßige nachgewiesene Lügen und rassistische Aussagen im Zusammenhang mit Teilen der vietdeutschen Community."
Abstimmung über den Abwahlantrag am 11. Juli 2024
Die BVV kann auf Antrag Bezirksstadträte abwählen. Das Gesetz sieht hierfür eine Zwei-Drittel-Mehrheit und zwei Beratungen – sogenannte Lesungen – im Abstand von mindestens zwei Wochen vor. Die erste Beratung vom 27. Juni 2024 könnt ihr als Aufzeichung nachschauen. Über Kevin Hönickes Abwahl werden die Bezirksverordneten in der Sitzung am 11. Juli 2024 abstimmen. Die letzte BVV vor der Sommerpause könnt ihr ab 17 Uhr im Live-Stream oder vor Ort in der Max-Taut-Aula verfolgen.
Über die Liste: Drei Mal mehr Grün für Lichtenberg
Die Kontroversen um Kevin Hönicke und lautstarken BVV-Debatten erhalten oft große öffentliche Beachtung. In dieser Ausgabe möchten wir eure Aufmerksamkeit auf ein eher leises Element unserer Arbeit lenken: die Liste ohne Aussprache. Denn Anträge können mit oder ohne Aussprache (Debatte) angenommen, abgelehnt, in die Ausschüsse überwiesen oder beschlossen werden. Die Liste ohne Aussprache (LoA) wird in Lichtenberg am Vorabend der BVV-Sitzungen im Ältestenrat erarbeitet. Sie enthält Entscheidungen und Beschlussempfehlungen zu einer Reihe von Anträgen, über die dann zu Beginn der BVV-Sitzung ohne Debatte im Block abgestimmt wird. Um beschlossen zu werden, muss sie mehrheitlich angenommen werden (Beispiel Top 5). Die Bezirksverordneten nutzen die LoA, um die Tagesordnung zu straffen und sich auf zentrale, strittige Themen zu konzentrieren.
Die BVV hat jüngst drei bündnisgrüne Anträge über die Liste ohne Aussprache beschlossen, mit denen wir die Grünflächenversorgung und Klimaresilienz unseres Bezirks verbessern wollen. Das Bezirksamt prüft nun, ob und wie der Freia-, Tucholla- und Münsterlandplatz unter Beteiligung der Anwohner*innen wachsen und grüner werden können. Die Anträge entstanden als direkte Reaktion auf die Klimastudie des Bezirksamts, die wir euch im Schwerpunkt dieses Newsletter vorstellen.
Neue Fraktionsgeschäftsführung
Last but not least möchten wir euch Hans-Christian Höpcke vorstellen. Er leitet seit Mai 2024 als Geschäftsführer unser Fraktionsbüro. Einige von euch kennen ihn vielleicht schon als Ehrenamtlichen aus dem Kreisverband oder als engagierten Kämpfer für eine nachhaltige Mobilitätswende. Herzlich willkommen, Hans!
Viele Grüße
eure bündnisgrüne Fraktion
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Und was wir aus den Ergebnissen für unsere Politik ableiten |
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Auch in Lichtenberg macht sich der Klimawandel immer stärker bemerkbar: Steine, Asphalt und Beton speichern die Wärme und strahlen sie ab. Hitze gefährdet besonders älterer Menschen und kleine Kinder. Perspektivisch müssen wir in dicht bebauten Quartieren jährlich mit 30 Hitze- und Tropennächten rechnen, sagt die Klimastudie des Bezirksamts.
Die "Analyse der Klimarelevanz von Freiräumen in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel und Ableitung von Handlungsschwerpunkten (2021)“ untersucht die klimatischen Bedingungen in den Kiezen und bildet sie auf Karten für jeden Häuserblock in Lichtenberg ab. Sie zeigt auf, wie stark die einzelnen Gebiete von Hitze und Starkregen betroffen sind und hebt die Bedeutung von Frei- und Grünflächen für die Abkühlung und das Wohlbefinden der Bewohner*innen hervor. Die Zahlen zeigen deutlich, wo diese Grünflächen fehlen. Zeit für uns zu handeln, um den Bezirk für das sich verändernde Klima, Hitzestress, Trockenheit und Starkregen fit zu machen.
Je grüner, desto kühler: neue Grünflächen schaffen
Bäume kühlen den Asphalt unter ihren Kronen um bis zu 20°C und die Luft um bis zu 2°C ab, wie Studien von Mohammad Rahman (TU München) zeigen. In Berlin gibt es Richtwerte für die Versorgung mit Grünflächen: Jede*r Einwohner*in sollte in Reichweite von 250-500 Metern (5-15 Minuten Fußweg) Zugang zu 6 m² Grünfläche haben. Die Analyse des Bezirksamtes zeigt jedoch, dass dieser Wert selbst unter Einbeziehung privater Grünflächen mehrfach nicht erreicht wird, z.B. im Kaskelkiez. Auch der Weitlingkiez und die Gegend nördlich der Frankfurter Allee sind mit Grünflächen unterversorgt. In den stark verdichteten Kiezen ist es schwierig, neue Grünflächen auszuweisen. Daher haben wir mit Anträgen erfolgreich angeregt, drei bestehende Grünflächen - den Freia-, Tucholla- und Münsterlandplatz - durch eine Umverteilung des öffentlichen Raums zu erweitern und zu begrünen. Bei der Prüfung sollen die Anwohner*innen explizit beteiligt werden.
Klimaresilienz fördern: Schwammstadt Lichtenberg
Der Klimawandel verursacht lange Hitzeperioden, mehr Trockenheit sowie häufigere, intensivere Starkregen. Letztere können zu plötzlich ansteigenden Wasserständen und Überschwemmungen führen. Verstärkt wird das Problem durch ausgetrocknete Böden und stark versiegelte Flächen in Lichtenberg, die kaum Wasser aufnehmen können. Die Auswertung von Feuerwehrdaten in der Analyse zeigt, dass der Kaskelkiez, der Weitlingkiez und die Umgebung des Stasimuseums besonders von Wasserschäden betroffen sind.
Auf unsere Initiative hin hat die BVV beschlossen, ein Entsiegelungskonzept und ein Konzept für dezentrales Regenwassermanagement im Sinne der Klimastudie zu erstellen und umzusetzen. Mit dem Beschluss „Lichtenberg wird Schwammstadt“ machen wir Bündnisgrünen den Bezirk widerstandsfähiger gegen den Klimawandel. Die trockenen Sommer haben gezeigt: Wasser ist kostbar! Auf unversiegelten Flächen kann Regenwasser nicht nur versickern, sondern die Umgebung auch durch Verdunstung kühlen.
In die blaue Infrastruktur investieren
Die Lichtenberger Klimaanalyse macht deutlich, wie grüne Belüftungs- und Durchlüftungsschneisen die Temperatur regulieren. Flüsse können zudem als solche fungieren, Seen und selbst kleinste Gewässer tragen zur Abkühlung bei. Deshalb ist es wichtig, auch in die blaue Infrastruktur zu investieren. Mehr als die Hälfte der Klein- und Kleinstgewässer droht auszutrocknen, zuzuwachsen und allmählich zu verlanden. Wir haben uns für die sofortige Erhöhung der Mittel eingesetzt und 30.000 Euro mehr pro Jahr für die Pflege und Sanierung im Bezirkshaushalt verankert. Diese Lebensräume bleiben so auch, z.B. für gefährdete Amphibien, erhalten.
Weitere Maßnahmen:
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| Tuchollaplatz: größer und grüner |
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Der Kaskelkiez ist mit Grünflächen unterversorgt. Durch die starke Versiegelung und steigenden Temperaturen ist er im Sommer durch Hitze stark belastet. Es fehlen Möglichkeiten, dem Hitzestress zu entkommen. Durch unserer Initiative wird nun geprüft, ob und wie der Tuchollaplatz größer und grüner werden kann. |
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| B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten |
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Die B.L.O.-Ateliers sind ein wichtiger Kunst- und Kulturstandort mit großer Strahlkraft über den Bezirk hinaus. Ihre Zukunft steht erneut auf der Kippe. Die BVV hat den Antrag von SPD, Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, die B.L.O.-Ateliers langfristig zu sichern. Wir hoffen, dass das Abgeordnetenhaus nachzieht. |
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| Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit |
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Wir haben gefordert, dass Dialogdisplays auf Basis von Daten und Fakten aufgestellt werden. Die BVV hat dem von uns vorgeschlagenen Verfahren zugestimmt, das Unfall- und Verkehrsstatistiken berücksichtigt und Schulwegsicherheit priorisiert. |
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Sicherheit für die Krokofanten
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Der Weg zur Kita Krokofant ist für die Kinder nicht sicher. Wir haben uns in der BVV erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt mit der Kita in Zusammenarbeit die Verkehrssicherheit verbessert. Wir schlagen vor, die Zufahrt nur noch für Lieferant*innen, Mitarbeiter*innen und Einsatzfahrzeuge zugänglich zu machen. |
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Kleingartenanlage "Querweg" sichern:
Spekulation den Boden entziehen |
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Die Kündigung des Zwischenpachtvertrags der Kleingartenanlage Querweg wurde gerichtlich für ungültig erklärt.Wir unterstützen den Erhalt der Kleingärten in Karlshorst und haben ihren Schutz durch ein priorisiertes Bebauungsplanverfahren in der BVV beantragt. |
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| Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr |
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Wir haben gemeinsam mit der SPD und Linken die demokratischen Verhältnisse wiederhergestellt und den Einwohner*innenantrag für den Kaskel-Kiezblock in der BVV erneut beschlossen. |
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| Bezahlkarte |
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Der Bundestag hat die Rahmenbedingungen für die Einführung einer Bezahlkarte gesetzt. Unser Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und sich daraus ergebende Analogleistungen) beziehen, auch weiterhin frei über den ihnen zustehenden Geldbetrag verfügen können.
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| Fahrradstraße Hönower Weg |
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Mit viel grüner Präsenz haben wir die 933 Meter lange Fahrradstraße Hönower Weg mit unserer Stadträtin für den öffentlichen Raum, Filiz Keküllüoğlu, angeradelt. Sie kämpft für jeden Meter Radweg und mehr Radverkehrssicherheit in Lichtenberg. |
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| VisionZero-Demo und Mahnwache |
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Keanu wurde auf seinem Fahrrad von einem Pkw erfasst und verstarb aufgrund seiner schweren Kopfverletzungen noch am Unfallort. 250 Menschen, darunter Dante Davis, gedachten des 28-Jährigen mit einer VisionZero-Demo und Geisterrad-Mahnwache. |
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| Politik vor Ort im Linden-Center |
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Die "Nacht der Politik" fand im Rahmen der Sozialtage im Linden-Center statt. Im ersten Obergeschoss gab es die Gelegenheit, mit unseren Fraktionär*innen über politische Themen oder konkrete Anliegen ins Gespräch zu kommen. |
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| Katzenquarantäne eröffnet |
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Das Tierheim Berlin nimmt jährlich 1.500 Katzen auf. Um Ansteckungen zu vermeidem, müssen die Tier erstmal in Quarantäne und können im Neubau ggf. direkt behandelt werden und genesen. Er wurde noch vom rot-grün-roten Senat auf den Weg gebracht. Der schwarz-rote kürzt die Ausgaben für Tierschutz um über 30 Prozent. |
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| Interessengemeinschaft Mühlengrund |
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Die Interessengemeinschaft Mühlengrund bringt Menschen aus der Nachbarschaft zusammen, bestärkt und befähigt sie dazu, sich für ihre Interessen und Belange einzusetzen. Unser Fraktionsvorsitzender Philipp Ahrens hat sie vor Ort besucht. |
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| Nachbarschaftsfest in Wartenberg |
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Der "Tag der Nachbar*innen" in Wartenberg war ein schönes Fest, mit allem, was dazu gehört. Solche Feste sind wichtig, um die Gemeinschaft zu stärken und Menschen zusammenzubringen, die im Alltag vielleicht nicht so viel miteinander zu tun haben. |
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| Nachhaltig: Nachbarschaftsflohmarkt |
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Wir waren auf dem Nachbarschaftsflohmarkt des Vereins Victoriastadt. Hier bekamen aussortierte Dinge eine zweite Chance, was Ressourcen spart und nachhaltig ist. Die Schirmherrin, unsere grüne Stadträtin Filiz Keküllüoğlu, tauschte sich mit allen Standbetreiber*innen kurz aus. |
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| Heikonauten-Standort in Gefahr |
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Philipp Ahrens besuchte die Heikonauten in der Sewanstraße. Das Grundstück wurde verkauft. Jetzt sollen dort Wohnungen gebaut werden, auch im Garten. Das Bezirksamt verfolgt leider noch keine strategische Sicherung solcher Kulturstandorte. |
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| Sechs Mal größer und inklusiver |
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Der Spielplatz im Seepark in Karlshorst ist neu gemacht, jetzt sechs Mal größer und inklusiver. Es gibt barrierefreie Spielelemente und die Mülleimer Stehen nicht direkt neben Bänken, sodass Menschen mit und ohne Rollstuhl dort zusammen sitzen können. Der alte Baumbestand wurde erhalten und spendet so wertvollen Schatten. |
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| 0h-Anleger saniert |
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Mit den letzten Stadtverschönerungsmitteln des alten Senats wurde an der Rummelsburger Bucht der 0h-Anleger saniert. Das Holz war schon ziemlich morsch. Leider hat der schwarz-rote Senat diese Mittel nun gestrichen. |
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| Gartenarbeitsschule Lichtenberg |
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Philipp Ahrens (re.) beim Tag der offenen Tür: "In der Gartenarbeitsschule können Schüler*innen über Natur und Umwelt. Und mit den vielen verschiedenen Gärten ist es ist ein Idyll zum Abschalten. Besonderes Highlight ist der Kammmolch, der sich schon im neuen Teich eingerichtet hat. Unbedingt schützenswert - der Molch und die Schule. |
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| Tag der Befreiung |
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Mit der Kapitulation am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg. Wir haben an mehreren Erinnerungsorten Blumen niedergelegt und den Millionen Opfern des Nazi-Regimes und des Krieges gedacht: ein Tag zum Gedenken und ein Tag mit dem Auftrag an uns alle, Freiheit und Demokratie zu verteidigen. |
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| Grüne Innenhöfe im Ilsekiez |
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Der Einsatz für den Erhalt der grünen Innehöfe im Ilsekiez geht weiter. Das ist gut. Derweil holt sich die HOWOGE Anregungen für die Gestaltung der Grünflächen, die noch übrig bleiben. Philipp Ahrens war vor Ort, hat zugehört und seine Perspektive mit Nachbar*innen & HOWOGE geteilt. |
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| Tag der lesbischen* Sichtbarkeit |
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„Gegen Angriffe von Rechts auf die lesbische* Community müssen wir alle zusammenstehen!", unterstrich Frederike Navarrro beim Hissen der Lesbian Pride Flag und zeigte am Rathaus Flagge für eine vielfältige, demokratische Gesellschaft. |
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| Einweihung: Grünanlage mit Spielplatz |
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Philipp Ahrens war bei der Einweihung der Grünanlage mit Spielplatz am Erieseering / Sewanstraße. Auf dem vorher versiegelten Gelände sind Schwammstadt-Flächen sowie eine Grünanlage entstanden, die Kinder und Erwachsene zum Spielen und zur Erholung einlädt. |
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| BEANTWORTETE KLEINE ANFRAGEN |
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| NEU EINGEBRACHTE ANTRÄGE & GROSSE ANFRAGEN |
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| NEU EINGEBRACHTE ANFRAGEN |
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Anregungen? Kritik? Dir fehlt etwas im Newsletter? Dann schreib uns gerne eine E-Mail. Gerne kommen wir auch persönlich mit dir ins Gespräch und nehmen dein Anliegen für unsere bezirkspolitische Arbeit auf. Einen Termin mit uns kannst du über unser Fraktionsbüro vereinbaren. |
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