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Hallo, |
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über den Sommer haben wir uns durch hunderte Seiten Haushaltsentwurf für 26/27 gearbeitet - keine entspannte Urlaubslektüre, aber wichtig! Wir kamen zu dem Schluss: So nicht! Warum wir den Haushalt, den CDU und SPD jetzt für Lichtenberg beschlossen haben, abgelehnt haben, lest ihr in unseren Pressemeldungen:
Zum Beispiel sollen unsere Grünflächen, trotz zunehmender Belastung, künftig mit einem Viertel weniger Budget auskommen. Auch in anderen Bezirken sehen sich GRÜNEN-Fraktionen mit drastischen Einschnitten konfrontiert. Gemeinsam haben wir uns deshalb an die Presse gewandt [LINK PM]. Und auch unsere Bezirksstadträtin Filiz Keküllüoğlu hat sich mit Kolleg*innen zur kritischen Lage der Grünflächen ausgetauscht. Warum sie und sieben weitere Bezirksstadträt*innen in einen Brandbrief zum Handeln aufrufen, berichtet Filiz in unseren "Drei Fragen an". Und Philipp Ahrens erklärt, warum wir uns freuen, wenn möglichst viele die Petition für den Erhalt der Parkläufer*innen unterschreiben.
Zum Schluss die good news: Die BVV hat unter anderem unseren Anträgen zum Erhalt des Urban Heat Labs, zur BVV-Beteiligung an der Verteilung des Infrastruktur-Sondervermögens und zur Teilnahme am "Abpflastern"-Wettbewerb zugestimmt! Damit setzen wir auch in Zeiten knapper Kassen Schwerpunkte beim Klimaschutz für Lichtenberg. Und: Wer am Warnitzer Bogen zum Spieplatz geht, muss sich dank Dante Davis Antrag und der schnellen Umsetzung nun nicht mehr an parkenden Autos vorbeidrängeln.
In diesem Sinne: Kommt gut durch den Herbst!
Eure bündnisgrüne Fraktion |
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Dante Davis hat im Juni in der BVV einen Antrag für eine sichere Querungsmöglichkeit am Spielplatz Warnitzer Bogen eingebracht. Dieser Antrag wurde beschlossen - und war im August schon umgesetzt! Die Gehwegsicherung sorgt jetzt für kürzere und sichere Querung, bessere Sichtbarkeit und Barrierefreiheit für alle. Danke ans Straßen- und Grünflächenamt und an unsere Stadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, Filiz Keküllüoğlu!
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IN DER BVV BESCHLOSSENE BÜNDNISGRÜNE ANTRÄGE |
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BVV an Entscheidung über Infrastrukturinvestitionen beteiligen
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Rund 4,67 Mio. € jährlich stehen Lichtenberg aus dem Sondervermögen Infrastruktur zur Verfügung. Die BVV soll an der Entscheidung über die Verwendung dieser Mittel beteiligt werden.
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Teilnahme am "Abpflastern"-Wettbewerb
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Nächstes Jahr soll das Bezirksamt am Wettbewerb „Abpflastern“ der Hochschule für Gesellschaftsgestaltung in Koblenz teilnehmen. Städte und Kommunen wetteifern darum, auf wessen Fläche am meisten entsiegelt wurde. Es gewinnen alle: Wenn Regenwasser versickern & wieder verdunsten kann, kühlt es die Umgebung. Jede entsiegelte Fläche verschafft uns so Abkühlung in heißen Sommern!
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BVV auf dem Campus für Demokratie
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Gemeinsam mit SPD und CDU fordern wir das Bezirksamt auf, sich beim Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die BVV auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Der Campus in der ehemaligen Stasi-Zentrale Berlin-Lichtenberg repräsentiert nicht nur Diktatur und Repression, sondern auch den revolutionären Übergang zur Demokratie und die fortlaufende Aufklärungsarbeit.
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Das Lichtenberger Modellvorhaben „Hitzeschutz durch KI gestützte präventive Stadtplanung und Ereignisbewältigung“ sollte abgebrochen werden, 120.000€ Fördergelder drohten zu verfallen. Unser Dringlichkeitsantrag fordert das Bezirksamt auf, die Teilnahme nun doch weiterzuführen und das "Urban Heat Lab" im Bezirk zu erhalten.
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Nextbike in Lichtenberg erhalten
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Das Aus für die Förderung von Nextbike hängt tausende Menschen ab. Außerhalb des Rings - dort, wo sie gebraucht werden! - stehen zukünftig keine Leihräder mehr zur Verfügung. Das Bezirksamt wird sich auf unseren Antrag hin nun beim Senat für eine weitere Förderung einsetzen, damit die moderne Form der Mobilität den Lichtenberger*innen erhalten bleibt.
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SCHUTZ UND INVESTITIONEN FÜR UNSERE PARKS -JETZT! |
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Drei Fragen an Filiz Keküllüoğlu und Philipp Ahrens |
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Acht Berliner Stadträt*innen für Grünflächen haben sich mit einem dringenden Appell an den Senat gewandt: Kollaps der Berliner Grünflächen verhindern, auskömmliche und krisenfeste Finanzierung sichern! Unsere GRÜNEN-Stadträtin Filiz Keküllüoğlu ist Mitunterzeichnerin des Brandbriefs.
Filiz, was kritisiert ihr an der aktuellen Finanzierung der Grünflächenpflege? Und warum war ein gemeinsamer Brandbrief nötig? Die Finanzierung durch das Land Berlin ist seit Jahren unzureichend und entspricht nicht den tatsächlichen Pflegebedarfen. Gleichzeitig setzen Hitze, Trockenheit und Stürme unsere Grünflächen immer stärker unter Druck. In diesem Jahr mussten wir z. B. viel Geld für die Beseitigung von Sturmschäden einsetzen – Geld, das an anderer Stelle fehlt. Unter diesen Bedingungen können wir die Sicherheit in Parks, auf Spielplätzen und Wegen nicht mehr verlässlich gewährleisten. Im schlimmsten Fall müssten wir Anlagen teilweise sperren oder Spielgeräte abbauen. Und selbst dann hätten wir noch nichts in Klimaanpassung, zusätzliche Sitzbänke oder bunte Bepflanzungen investiert. Für einen Bezirk wie Lichtenberg, in dem viele Menschen keinen eigenen Garten oder Balkon haben, sind gepflegte Grünflächen aber unverzichtbar. Der Brandbrief war notwendig, weil die Bezirke an ihre Grenzen stoßen. Wir wollten gemeinsam deutlich machen: Wenn jetzt weiter gekürzt wird, sind Investitionen der letzten Jahre in Gefahr – und die Folgen für die Stadt werden langfristig deutlich teurer.
Was würde sich verbessern, wenn der Senat euren Forderungen nachkommt? Wir brauchen verlässliche Mittel für Personal und Infrastruktur. Nur so können wir sicherstellen, dass Parks sauber, sicher und gepflegt bleiben – gerade in den Sommermonaten, wenn sie am meisten genutzt werden. Am Ende geht es darum, ob Berlin seine Grünflächen wirklich als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ernst nimmt, oder ob sie nur als „Nice-to-have“ betrachtet werden.
Ein Projekt, das in den Berliner Parks gute Arbeit leistet, sind die Parkläufer. Doch auch hier soll jetzt gespart werden. Philipp, warum setzt sich die Fraktion für den Erhalt ein? Die Parkläufer*innen sind sichtbare Ansprechpartner*innen in unseren Grünanlagen. Sie informieren über Regeln, deeskalieren Konflikte und schaffen ein besseres Miteinander. Gerade in stark genutzten Parks wie dem Fennpfuhlpark ist diese präventive Arbeit Gold wert. Fallen sie weg, bedeutet das mehr Müll, mehr Lärm, mehr Vandalismus – und weniger Sicherheit. Zudem würde der Druck auf das ohnehin überlastete Ordnungsamt steigen. Die Parkläufer*innen sind wichtiges Bindeglied zwischen Verwaltung und Bevölkerung. Sie kommen ins Gespräch statt gleich mit dem Strafzettel zu winken – genau deshalb genießen sie so viel Vertrauen. Die ohnehin schon stark belasteten Straßen- und Grünflächenämter würden zusätzlich unter Druck geraten – während gleichzeitig Gärtner:innen-Stellen abgebaut und die Grünpflegebudgets gekürzt werden sollen. Hier sparen zu wollen, ist kurzsichtig. Mit den Parkläufer*innen geht ein erfolgreiches Instrument für Sauberkeit, Sicherheit und Prävention verloren – und auch die Verhaltensänderungen, die durch ihre Arbeit erreicht wurden. Die Folgen wären absehbar: sinkende Aufenthaltsqualität in unseren Parks und zusätzliche Belastung für die Ämter. Darum unterstützen wir das Projekt und freuen uns, wenn viele Lichtenberger*innen die Petition für den Erhalt unterschreiben.
Weitere Informationen:
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Mit dem Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege war Philipp Ahrens in den Falkenberger Krugwiesen untwerwegs. Hier soll eine sogenannte Wiedervernässung des Hohenschönhauser Sees umgesetzt werden, der von einem steten Wasserzulauf abhängig ist. Zukünftig soll deshalb Regenwasser von vier Mehrfamilienhäusern in den See geleitet werden. Durch das Projekt entsteht neuer Lebensraum für viele verschiedene Arten.
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Entschlammung des Obersees
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10 % des Obersees werden aktuell entschlammt. Das ist notwendig, weil die Wasserbetriebe dreckiges Wasser in den See leiten und sich so sich pro Jahr ca. 5 cm Sediment absetzen. Insgesamt werden jetzt 2200 t trockener Schlamm fachgerecht entsorgt. Philipp Ahrens war auf der Baustelle zu Besuch und hat sich das aufwändige Verfahren zur Erhaltung des Sees, der auch als Regenrückhaltebecken fungiert, angesehen.
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Mit Tatjana vom Stadtteilzentrum Welsekiosk war Philipp Ahrens in Neu-Hohenschönhausen unterwegs. Vor dem kleinen Nahversorgungszentrum in der Randowstraße wurde für die vielfältigen Angebote im Stadtteil geworben und den Menschen vor Ort zugehört. Auch hier zeigt sich: Es braucht ein starkes soziales Sicherungssystem und mehr Steuergerechtigkeit.
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Das Kiezfest für Jung und Alt im Park an der Volkradstraße war auch bei Regen ein voller Erfolg: Ein Fest, das alle zusammenbringt, ist gerade in Friedrichsfelde wichtig. Hier leben besonders viele ältere Menschen und es ziehen immer mehr junge Familien hinzu. Wenn unterschiedliche Lebenswelten aufeinander treffen, braucht es den Austausch. Philipp Ahrens war vor Ort und sagt, das ist gelungen!
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Dinner für alle! Ein paar Tische, Essen, Spielzeug und Kreide - mehr braucht es nicht, damit die Nachbarschaft in der Gotlindestraße zusammenkommt. Philipp Ahrens war begeistert, wie viele Ideen Kinder und Erwachsene für den Platz hatten. Ein echter Freiheitsgewinn, auch für die Senior*innen der angrenzenden Residenz, die es sichtlich genossen haben, dass Alt und Jung zusammengekommen sind.
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Vielfaltsfest in Alt-Lichtenberg
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Dieses Jahr fand das Fest im Nibelungenpark in der Hagenstraße statt. Philipp Ahrens schaute trotz instabilem Sommerwetter vorbei und stellte fest, dass das tolle Programm mega viele Menschen rausgelockt hatte! Besonders viel Spaß hatte er am Stand des Graphic Kollegs. Beim Führen politischer Diskussionen konnte man dort nebenbei auch ein bisschen kreativ werden.
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Jugendstil-Villa, Plattenbau-Experimente und 90er Jahre Nachwende-Modern: Philipp Ahrens ist duch das vielfältige Stadtviertel Fennpfuhl spaziert. Besonders spannend findet er die Karl-Lade-Straße. Seit den 70ern ist sie streckenweise nur für Straßenbahn, Fußgänger*innen und Radfahrende nutzbar. Sein Fazit: Viel Ruhe und viel Grün statt Durchgangsverkehr - vorbildlich!
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Hundefreilaufgebiet eingeweiht
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Mitten in Lichtenberg gibt’s jetzt 3.000 qm Platz zum Toben, Spielen und Begegnen – für Hunde & Menschen. Unsere Stadträtin Filiz Keküllüoğlu weihte das Gebiet feierlich ein, Philipp Ahrens war dabei und bestaunte die neuen Zäune, selbstschließende Tore, zusätzliche Bänke und Papierkörbe. Das Gebiet an der Gürtelstraße bietet jetzt mehr Sicherheit und Lebensqualität für die Vierbeiner im Kiez.
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Lichtenberger Schulen bei der ISTAF
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Daniela Ehlers und Paul Meyer-Dunker besuchten die ISTAF. Unter den Athlet*innen aus aller Welt waren auch Lichtenberger*innen: Die Schule am Roederplatz, die Schule am Wilhelmsberg und der Grünen Campus Malchow nahmen am ISTAF SCHOOLS CUP teil.
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